Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch:

Artfinding Katrin & Tilo Hofmann GbR, Springgasse 12, 04860 Dreiheide OT Weidenhain
nachstehend „Verkäufer“ genannt.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Kaufvertrag und Zahlungsbedingungen

(1) Mit einer verbindlichen Bestellung einer Ware bzw. mit der Abgabe eines Gebotes auf einen Artikel (Onlineauktionen / Onlineshop) akzeptiert der Käufer / Bieter unsere AGB.

(2) Bei über Onlineplattformen (z.B. ebay, ZVAB oder abebooks) zustande gekommenem Vertragsabschluss gelten ferner die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Grundsätze der jeweiligen Plattform.

(3) Gemäß den jeweils geltenden Bestimmungen des Geldwäschegesetzes ist der Käufer bei einem Kaufpreis ab € 10.000 verpflichtet, vor Rechnungsstellung dem Verkäufer eine Kopie seines gültigen Ausweises oder Reisepasses zu übermitteln. Gewerbliche Käufer übergeben zusätzlich eine Kopie der Gewerbeanmeldung oder des Registereintrages ihrer Unternehmung.

(4) Sämtliche Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die ausgewiesene Umsatzsteuer gilt vorbehaltlich einer Abweichung durch zwingendes Internationales Steuerrecht.

(5) Der Kaufpreis ist nach Kauf bzw. Ersteigerung der Ware innerhalb von 7 (sieben) Tagen fällig und per Vorkasse (Überweisung) oder bei persönlicher Übergabe in unseren Geschäftsräumen in bar zu zahlen. Etwaige Gebühren der verwendeten Zahlungsart hat der Käufer zu tragen, so dass dem Verkäufer keine Nachteile entstehen. Dies gilt auch bei allen Rückerstattungen und Gutschriften. Insbesondere bei Auslandsüberweisungen sind die Überweisungsgebühren in vollem Umfang vom Käufer zu tragen, so dass dem Verkäufer keine Nachteile entstehen. Dies gilt auch bei allen Rückerstattungen und Gutschriften.

(6) Kommt der Käufer bei Zahlung des Kaufpreises in Verzug, schuldet er Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Ist der Käufer Unternehmer oder Kaufmann, beträgt der Verzugszinssatz neun Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Davon unabhängig ist der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Etwaige Schadensersatzansprüche des Verkäufers bleiben hiervon unberührt.

(7) Der Kaufvertrag mit nicht in Deutschland ansässigen Käufern kommt unter Vorbehalt der Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für Kulturgüter (§ 23 KGSG) durch die entsprechenden Behörden zustande, sollte diese gemäß der geltenden EU-Verordnung (EG) Nr.116/2009 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern und nach § 24 KGSG notwendig sein. Bei Nichterteilung dieser Genehmigung können Käufer und Verkäufer unter Freistellung sämtlicher gegenseitiger Schadensersatzansprüche vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer die Nichterteilung der Genehmigung mitzuteilen und zu belegen.

3. Gewährleistung und Haftung

(1) Die Kaufgegenstände sind oftmals über Jahrhunderte alt und gebraucht. Die in unseren Reporten bzw. Auktionstexten vorgenommenen Beschreibungen des Kaufgegenstandes stellen weder eine Garantie noch eine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, eine solche wird in der Beschreibung ausdrücklich erklärt. Das gilt insbesondere für die Angaben über den Zustand, die grundsätzlich als Werturteil und nicht als Tatsachenbehauptungen anzusehen sind. Die Angaben in unseren Beschreibungen und Expertisen werden von uns nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen.

(2) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB, soweit diese auf den Kauf gebrauchter Sachen anwendbar sind. Soweit die Beschaffenheit nicht ausdrücklich vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung in § 434 Abs. 3 BGB zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht. Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache.

(3) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Webseiten und der dort angebotenen Dienstleistungen. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle unserer Webseiten übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links auf unseren Internet- oder Angebotsseiten. Für die Inhalte von verlinkten Seiten und Server ist ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

4. Ausfuhrbestimmungen und Zollrechtliche Erfordernisse

(1) Im Rahmen der gemäß des Kulturgutschutzgesetzes geltenden Bestimmungen über die Ausfuhr ins EU-Ausland und in Drittländer notwendige Ausfuhrgenehmigungen für Kulturgüter (§ 24 KGSG sowie EU-Verordnung (EG) Nr.116/2009 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern) werden vom Verkäufer eingeholt, sofern die Ware von diesem in das Empfängerland versendet wird. Etwaige anfallende Kosten und Gebühren hierfür sind vom Käufer zutragen. Bei Übergabe oder Versendung der Ware innerhalb Deutschlands erklärt sich der Käufer für die Einholung der Ausfuhrgenehmigung verantwortlich. 

(2) Der Käufer beachtet die Einfuhrbestimmungen des Landes, in welches die von ihm gekauften Waren in seinem Auftrag geliefert werden. Der Verkäufer haftet ausdrücklich nicht für Verluste, Schäden, Verzögerungen oder Beschlagnahmungen, welche durch die Nichtbeachtung der jeweils geltenden Einfuhrbestimmungen entstehen. Erhobene Zollgebühren und Einfuhrsteuern gehen zu Lasten des Käufers. 

5. Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware so lange vor, bis sämtliche unserer Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. 

(2) Abweichend von Abs. 1 behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bei Geschäften mit Verbrauchern lediglich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis vor.

6. Nutzungsrechte

Der Verkäufer ist berechtigt, die von ihm zum Verkaufszweck erstellten Bilder und Beschreibungstexte des verkauften Gegenstandes weiterhin uneingeschränkt zu nutzen oder zu veröffentlichen. Der Käufer erkennt dieses Nutzungsrecht ausdrücklich an.

7. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts. Für Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes unberührt. 

(2) Sämtliche Vereinbarungen sind in Textform niederzulegen. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Änderungen des Vertrags sowie eine Änderung der Textformvereinbarung.

(3) Die Vertragsparteien vereinbaren für alle aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehenden Streitigkeiten, soweit gesetzlich zulässig, die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichts am Sitz des Verkäufers. 

(4) Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.  

Hinweis zu Abmahnungen:

Keine Abmahnung ohne Kontakt. Die Kostennote einer Abmahnung ohne vorhergehenden Kontakt mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Sollten Sie Beschwerden gegen nachfolgende Erklärungen haben oder Verstöße gegen geltendes Recht feststellen, so setzen Sie sich bitte umgehend mit uns in Verbindung. Wir werden diese Anliegen vordringlich bearbeiten und nach Prüfung unverzüglich darauf eingehen.